Ausgangssituation
Zehn Jahre nach Gründung der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) formierte sich 1977 die Organisation der südostasiatischen Parlamente (AIPO). Auf Initiative der Philippinen wurde 1980 erstmals die Idee eines ASEAN-Parlaments aufgebracht; sie wird seitdem von den Mitgliedsparlamenten als Ziel weiterverfolgt. Am 17. April 2007 einigte man sich auf die Gründung der ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA). Ziel der AIPA ist die aktive Unterstützung der Zielsetzung der ASEAN, nämlich die Schaffung einer südostasiatischen Staatengemeinschaft auf der Grundlage der drei Säulen des Integrationsprozesses: 1. ASEAN Political and Security Community, 2. ASEAN Economic Community, 3. ASEAN Socio-Cultural Community.
Die Dynamik des Integrationsprozesses erfordert einen intensiveren Austausch zwischen den AIPA-Mitgliedsparlamenten, um mit den politischen Entwicklungen Schritt halten zu können. Bislang wird der Integrationsprozess ausschließlich von den Regierungen der ASEAN-Mitgliedsstaaten gesteuert. Eine Beteiligung der Parlamente im Sinne einer parlamentarischen Kontrolle findet nur sehr begrenzt statt und beschränkt sich im Wesentlichen auf Konsultationen am Rande der ASEAN-Gipfeltreffen. Die Mehrheit der AIPA-Parlamentarier fühlt sich folglich nicht ausreichend zu den aktuellen Entwicklungen des Integrationsprozesses informiert.
Ziel
Die Mitgliedsparlamente der AIPA sind besser in der Lage, ihre parlamentarischen Gestaltungs- und Kontrollfunktionen im Rahmen des ASEAN-Integrationsprozesses wahrzunehmen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben entwickelt organisationsübergreifend Fachkompetenzen, leistet prozessbegleitende Organisationsberatung und fördert den Austausch und Transfer von guten Praktiken sowie die länderübergreifende Vernetzung von nationalen und regionalen Organisationseinheiten im Bereich Parlamentsentwicklung. Wichtige Förderkomponenten sind die Beratung durch internationale und regionale Kurzzeitfachkräfte mit fundierten Kenntnissen der deutschen, europäischen und regionalen Praxis der Parlamentsentwicklung sowie Fortbildungsmaßnahmen für Partnerfachkräfte, etwa mittels moderierter Fach- und Politikdialoge. Die AIPA soll zudem dabei unterstützt werden, tragfähige Formen der Kooperation mit internationalen Institutionen und Partnern (zum Beispiel der ASEAN-Parlamentariergruppe des Bundestages, dem EU-Parlament und dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages) zu etablieren. Die Wirksamkeit der deutschen Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses soll durch das ebenfalls vom Auswärtigen Amt beauftragte Vorhaben „ASEAN Sekretariat Post 2015" erhöht werden, das auf die institutionelle Stärkung des Sekretariats sowie die Verbesserung der Kompetenzen der Mitarbeiter abzielt.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Die Kompetenzen zahlreicher AIPA-Vertreter aus allen Mitgliedsstaaten sowie des AIPA-Sekretariats wurden gestärkt. Fortbildungen und Beratungsleistungen fanden zu den folgenden Themen statt:
• Funktion und Mandat der Parlamente bei Haushaltsplanung und Transparenz
• Grundsätze und Harmonisierung der Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen in Gesetzgebungsverfahren
• Harmonisierung von Gesetzgebungsverfahren im ASEAN-Raum
• Aufbau eines AIPA-Intranet (AIPA Connect) als Instrument des interparlamentarischen Wissenstransfers und Austauschs
• Aufbau einer AIPA-Publikationsserie als Mittel der Öffentlichkeitsarbeit