Ausgangssituation
Sambia hatte in den letzten Jahren ein starkes
Wirtschaftswachstum. Trotzdem ist es nicht gelungen, die
Armut zu verringern und Ungleichheiten abzubauen. Im Jahr 2022 lebten 60 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze und fast die Hälfte davon in extremer Armut. Zudem sind Frauen oft benachteiligt; der Klimawandel wirkt sich auf die landwirtschaftliche Produktion und auf die Stromerzeugung mit Wasserkraft aus. Dadurch verstärkt sich Sambias
Finanzierungsdefizit: Das Land hat nicht genügend eigene Mittel, um
wichtige Vorhaben umzusetzen.
Nachdem das Haushaltsdefizit über Jahre zugenommen hatte, war Sambia im November 2020 nicht mehr in der Lage, seine Auslandsschulden zu bedienen. Im September 2022 wurde daher ein Programm mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbart, in dem sich die sambische Regierung zu ambitionierten Reformen im System der öffentlichen Finanzen verpflichtete.
Ziel
Sambia reformiert seine öffentlichen Finanzen und erhält dadurch
finanziellen Spielraum, um öffentliche Mittel entwicklungsorientiert
einzusetzen und Armut sowie Ungleichheit zu reduzieren.
Vorgehensweise
Das Vorhaben berät die Regierung zu Reformen und ist in vier Bereichen
tätig:
# Es fördert fiskalische Nachhaltigkeit durch verbesserte Haushaltsplanung, Risiko- und Schuldenmanagement. Zudem berät es zu
einer verteilungsgerechten dezentralen Finanzarchitektur mit mehr
Befugnissen für die Kommunen.
# Es verbessert die Effizienz beim Einsatz von Ressourcen und setzt sich
dafür ein, Geschlechtergerechtigkeit und Klimavorhaben in den
Staatsausgaben stärker zu berücksichtigen.
# Es unterstützt die Mobilisierung von Eigeneinnahmen, um eine
gerechtere und effizientere Steuerpolitik zu gestalten und die Steuer
befolgungsrate zu erhöhen.
# Es fördert Veränderungsmanagement und Organisationsentwicklung sowie die Professionalisierung des öffentlichen Diensts, damit Reformen besser gesteuert und umgesetzt werden können.
An dem Projekt beteiligen sich die Europäische Union und USAID
finanziell.