Ausgangssituation
Der Wirtschaftssektor Rohstoffe, Metallurgie und Metallwarenindustrie spielt eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung in Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan. Um die Potenziale des Rohstoffsektors nutzen zu können, sind die Länder auf ausländische Investoren angewiesen. Durch widersprüchliche Gesetze und Rechtsunsicherheiten, intransparente bürokratische Verfahren und zersplitterte Zuständigkeiten sowie fehlende qualifizierte Fachkräfte werden notwenige Auslandsinvestitionen gehemmt. Bei der Ausgestaltung entwicklungsförderlicher Investitionsbedingungen im Bergbau fehlt es den staatlichen Akteuren an Planungs-, Strategie- und Verhandlungskompetenzen.
Ziel
Die Wirtschaft in Bergbaugebieten profitiert von transparentem staatlichem Handeln für einen nachhaltigen Abbau von Rohstoffen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben agiert in vier Handlungsfeldern. Im Rahmen des ersten Handlungsfeldes („Regionaler öffentlich-privater Fachdialog") findet unter Einbeziehung der deutschen Wirtschaft ein kooperativer länderübergreifender Diskurs von relevanten staatlichen und privatwirtschaftlichen Fach- und Führungskräften statt. Die Fachdialoge werden in Zusammenarbeit mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft durchgeführt. Handlungsfeld 2 („Verbesserung der Investitionsbedingungen im Bergbau") zielt darauf ab, die rechtlichen und regulativen Investitionsbedingungen sowie die Gestaltungs- und Steuerungskompetenzen der Regierung für nachhaltige Entwicklung durch Bergbau zu verbessern. Im Rahmen des Handlungsfelds 3 („Lokale Entwicklung in Abbaugebieten in Kirgisistan") werden kirgisische Ministerien und Behörden sowie privatwirtschaftliche Akteure und Interessensvertretungen der Zivilgesellschaft dabei unterstützt, gemeinsam lokale Entwicklungsstrategien in Abbaugebieten zu erarbeiten und umzusetzen. Schließlich wird im Rahmen des Handlungsfelds 4 („Technologieorientierte Fachkräfteausbildung in Kasachstan") der Reformprozess einer kooperativen (dualen) Berufsausbildung in Kasachstan begleitet.
Wirkungen
Fach- und Führungskräfte der zuständigen staatlichen Stellen für den Bergbau erkennen besser, welche Gestaltungsspielräume sie durch die Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor für eine breitenwirksame und nachhaltige Wirtschaftsförderung haben. Das Problembewusstsein der staatlichen Akteure für notwendige strukturelle Veränderungen ist gestiegen, Kompetenzen für Vertragsverhandlungen mit internationalen Rohstoffkonzernen wurden aufgebaut. Neue Mechanismen der Kommunikation und die Beteiligung der lokalen Bevölkerung in Bergbaugebieten werden in Kirgisistan pilothaft erprobt. In Kasachstan ist es gelungen, die rechtliche Grundlage für eine Reform der Berufsbildung zu schaffen. Durch den partnerschaftlichen Gesamtansatz und den unterschiedlichen Entwicklungsstand der Länder sind wichtige Lern- und Veränderungsprozesse angestoßen worden. Insbesondere der kasachische Entwicklungsweg hat Modell- und Referenzcharakter.