Ausgangssituation
Die Situation der Bevölkerung in vielen Ländern Afrikas ist oftmals infolge jahrelanger bewaffneter Konflikte und der Schwäche der staatlichen Institutionen von Gewalt und Rechtsunsicherheit geprägt.
Die (Wieder-)Herstellung von Sicherheit und die Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit in diesen fragilen Ländern und Postkonfliktländern Afrikas ist eine zentrale Aufgabe der betroffenen staatlichen Strukturen, die hierbei von der internationalen Gebergemeinschaft unterstützt werden. Der Aufbau bzw. die Reform des Sicherheitssektors ist von entscheidender Bedeutung für Friedenskonsolidierung und Stabilität und schafft zudem die nötige Voraussetzung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
Oft ist der Sicherheitssektor und insbesondere der Polizeiapparat den hiermit verbundenen Anforderungen jedoch nicht oder nur unzureichend gewachsen. Die Polizeiinstitutionen sind personell und materiell schlecht ausgestattet, die Polizei ist vielfach nicht ausreichend ausgebildet und korruptionsanfällig. Darüber hinaus sind Menschenrechte und rechtsstaatliche Prinzipien oft nur ungenügend in den Institutionen verankert. Die Bevölkerung nimmt die Polizei daher häufig weniger als Schutz denn als Bedrohung wahr.
Insbesondere in Postkonfliktländern werden Polizeiaufgaben teilweise nur in sehr unzureichendem Maße wahrgenommen. Hier leisten im Rahmen internationaler Friedensmissionen die Vereinten Nationen, aber auch Polizeifachkräfte der Europäischen Union einen wichtigen Beitrag zum Aufbau und zur Reform des Sicherheitssektors.
Ziel
Die Sicherheitslage in den Postkonfliktländern und den fragilen Ländern Afrikas ist verbessert. Polizeiinstitutionen arbeiten zunehmend professionell und werteorientiert, ihre Präsenz insbesondere in ländlichen Gebieten und Grenzgebieten ist erhöht.
Vorgehensweise
Im Auftrag des Auswärtigen Amtes unterstützt die GIZ mit dem Polizeiprogramm Afrika seit 2008 den Aufbau von Polizeistrukturen in Afrika. Dabei ist das Vorhaben als Rahmenprogramm mit teilweise wechselnden Ländermaßnahmen konzipiert. Durch Beratungsleistungen sowie durch Trainings-, Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen unterstützt das Programm den institutionellen Aufbau und stärkt die Leistungsfähigkeit nationaler Polizeikräfte in gegenwärtig 7 Ländern in Subsahara-Afrika und der Sahelzone (ab 2013). Darüber hinaus leistet das Vorhaben einen Beitrag zur Stärkung der Polizeikomponenten der Afrikanischen Union (AU), der Afrikanischen Eingreiftruppe (African Standby Force – ASF) und ihrer regionalen Polizeikontingente sowie der AU-Friedensmissionen.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Fachliche Beratung und Aus- und Fortbildungsmaßnahmen haben die Managementkapazitäten der Institutionen gestärkt und einen wichtigen Beitrag zur Etablierung internationaler Standards der Polizeiarbeit geleistet.
Adäquate polizeifachliche Ausstattung sowie zahlreiche Trainings haben die Effektivität und Einsatzfähigkeit sowohl einzelner Einheiten als auch der Polizei als Institution insgesamt verbessert und die Loyalität und Motivation der Polizeikräfte gesteigert.
Durch den Neu- und Wiederaufbau von Polizeistationen sowie den Aufbau von Kommunikationsnetzen hat sich die Präsenz der Polizei auch in abgelegenen Regionen erhöht und ihre Einsatzfähigkeit verbessert. Neu- oder Wiederaufbau und Ausstattung von Polizeischulen, Beratung bei der Ausarbeitung von Trainingsmodulen sowie spezifische Trainings für das Lehrpersonal haben das Ausbildungsniveau der Polizisten verbessert. Maßnahmen im Bereich Kriminaltechnik und Spurensicherung haben die Fähigkeit der Polizeiinstitutionen zur Ermittlung von Straftätern und zur Sicherung gerichtsverwertbarer Beweismittel verbessert.
Die Polizeikomponenten der Afrikanischen Union und die regionalen Polizeikontingente der ASF werden sowohl in ihrer Organisationsentwicklung als auch polizeifachlich beraten.
Die Trainingsmaßnahmen zur Vorbereitung auf Friedensmissionen haben die Leistungsfähigkeit der Polizeikräfte erhöht. In Friedensmissionen entsandte Polizisten erfüllen ihre Aufgaben gemäß den internationalen Standards und gewährleisten hierdurch einen verbesserten Schutz der Zivilbevölkerung in den Einsatzgebieten.
ZU DIESEM PROGRAMM GEHÖREN FOLGENDE KOMPONENTEN
Unterstützung des Aufbaus der Polizeikomponente der African Standby Force (ASF)
Stärkung nationaler Polizeistrukturen in Niger
Stärkung nationaler Polizeistrukturen in Mauretanien
Stärkung der nationalen Polizeistrukturen im Tschad
Stärkung der Funktionsfähigkeit der Polizei in der Demokratischen Republik Kongo
Stärkung der Funktionsfähigkeit der Polizei im Südsudan
Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Burundi
Stärkung der Funktionsfähigkeit der Polizei in Côte d’Ivoire
Stärkung der Polizeikomponente der Eastern Africa Standby Force (EASFCOM)
Stärkung der Polizeikomponente der Economic Community of West African States (ECOWAS)