Ausgangssituation:
In einigen Ländern Afrikas ist die Polizei oft nicht in der Lage, ihre Bürger*innen umfassend vor Sicherheitsbedrohungen zu schützen. Daher ist die Kriminalität hoch, Frauen und Kinder erfahren häufig Gewalt, das Vertrauen in die Polizei ist gering.
Ursachen sind mangelhafte Polizeistationen und Ausstattung, Polizeibeamt*innen, die nicht ausreichend für ihre Aufgaben ausgebildet wurden sowie Arbeitsprozesse, die nur teilweise standardisiert und an internationale Vorgaben angepasst sind. Polizei und Justiz müssen besser kooperieren, Polizei präsenter in ländlichen Gebieten sein sowie regional enger zusammenarbeiten, um grenzüberschreitende organisierte Kriminalität einzudämmen.
Ziel:
Côte d’Ivoire, Gambia und Kenia sind in der Lage, national, regional und international besser zur Sicherheit beizutragen. Sie können dadurch Gewalt, schwere Straftaten und transnationale organisierte Kriminalität auf der Grundlage von Effizienz und Rechtsstaatlichkeit verringern.
Vorgehensweise:
Das Vorhaben begleitet seit 2009 Reformen der Polizei in Afrika. Dabei hat es mit 27 nationalen und regionalen Partnern wie der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten zusammengearbeitet.
Seit Beginn unterstützt das Vorhaben die Polizeibehörden der Afrikanischen Union (AU) und seit 2017 auch den AU-Mechanismus für Polizeikooperation (AFRIPOL) zu interner Organisation und grenzüberschreitender Kooperation.
Zudem führt das Programm seine langjährige Zusammenarbeit mit Côte d’Ivoire fort, um ein zertifiziertes gerichtsmedizinisches Labor zu betreiben. Dadurch trägt es zur unabhängigen Strafverfolgung bei.
Mit Polizeibehörden in Kenia und Gambia arbeitet das Vorhaben seit 2019 und ist darauf fokussiert, sexuelle und geschlechterbasierte Gewalt einzudämmen und Opfer zu schützen. Dafür organisiert es u.a. Trainings für Polizeibeamt*innen.
In Gambia unterstützt die EU seit 2021 mit weiteren Mitteln dabei, Polizeistationen nach internationalen Menschenrechtsstandard neu- und umzubauen.