Ausgangssituation:
Das Wirtschaftswachstum in Moldau muss quantitativ und qualitativ angekurbelt werden, damit eine nachhaltige und inklusive Entwicklung möglich ist. Die unzureichenden Beschäftigungsperspektiven und der bestehende Reformbedarf führen zur Abwanderung eines erheblichen Teils der Bevölkerung. Die vorhandenen Arbeitsplätze sind zudem ungleich zwischen urbanen und ländlichen Gebieten sowie zwischen Männern und Frauen verteilt. Insbesondere ethnische Minderheiten und Menschen mit Behinderungen haben Schwierigkeiten, Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden.
Vor diesem Hintergrund sind Privatinvestitionen, ob aus dem Ausland oder aus dem Inland, Instrumente zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Lebensbedingungen. Die weitere Verbesserung des allgemeinen Geschäfts- und Investitionsklimas und die Unterstützungsstrukturen für einzelne Investoren sind daher ebenso wichtig wie die Ausweitung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung auf alle Regionen Moldaus und sämtliche Teile der Bevölkerung, einschließlich besonders verletzlicher Gruppen.
Ziel:
Die Möglichkeiten zur Teilhabe am breitenwirksamen Wachstum sind gestärkt.
Vorgehensweise:
Das Projekt umfasst Beratungsleistungen in den folgenden vier Bereichen, die sich wechselseitig stützen:
- Ziel 1: Günstige Rahmenbedingungen – Politikberatung für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Förderung von Reformen im Einklang mit den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft und mit dem Ziel, den Wettbewerb zu fördern, die soziale Sicherheit zu stärken und den Handel zu vereinfachen. Der Einbindung privatwirtschaftlichen Know-Hows, der Zivilgesellschaft sowie geschlechterspezifischer Aspekte kommt dabei eine besondere Rolle zu.
- Ziel 2: Investitionsförderung – Ausbau von bedarfsorientierten Leistungen für Investoren. Förderung von öffentlichen Dienstleistern im Bereich der Investitionsförderung, um arbeitsschaffende Investitionen zu fördern.
- Ziel 3: Verknüpfungen – Unterstützung lokaler KMU als potenzielle Zulieferer ausländischer Investoren. Stärkung der Beratungsleistungen regionaler Wirtschaftsförderungsstrukturen, zur Integration lokaler Unternehmen in die Wertschöpfungsketten internationaler Investoren.
- Ziel 4: Benachteiligte Gruppen – Förderung der Arbeitsmarktintegration. Stärkung der Unterstützungsstrukturen zur Bereitstellung von Arbeitsvermittlungsleistungen für Menschen mit hohem Armutsrisiko (ethnische Minderheiten, Menschen mit Behinderung, ehemalige oder aktuelle Gefängnisinsassen).
Das Projekt wird von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) kofinanziert.
Wirkungen:
In den vorangegangenen Projektphasen wurde die Schaffung von über 7000 Arbeitsplätzen ermöglicht, davon etwa 2000 in Gagausien. Beispielhaft ist die Unterstützung des japanischen Automobilzulieferers Fujikura zu nennen, der 2017 sein erstes Werk zur Fertigung von Kabelbäumen in Moldau eröffnete und über 700 Mitarbeiter einstellte. Aufgrund der positiven Erfahrungen eröffnete das Unternehmen 2018 ein zweites Werk in Gagausien. Dadurch entstanden weitere 1000 überdurchschnittlich bezahlte Stellen in einem wachsenden Fertigungszweig.
Im gleichen Zeitraum wurden mehr als 30 Gesetzesänderungen vorangetrieben, die den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft Rechnung tragen. Dazu zählt beispielsweise ein von der Regierung beschlossenes Programm, das finanzielle Anreize für arbeitsintensive Investitionen bietet. Für jeden Arbeitsplatz erhält das Unternehmen etwa 2000 Euro.
Darüber hinaus hat das Projekt 19 Koordinierungsprozesse zwischen staatlichen und privaten Stellen unterstützt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt darauf, für die Entwicklung von Reformen langfristige Austauschformate für den Dialog zwischen staatlichen und privaten Akteuren zu schaffen. So konnte das Projektteam beispielsweise im Bereich des „sozialen Unternehmertums" einen Austausch zwischen der Regierung und der Zivilgesellschaft anbahnen und zustande bringen. Infolgedessen wurde die entsprechende Gesetzgebung erfolgreich angepasst.