Ausgangssituation:
Das Justizsystem Syriens ist durch Jahrzehnte voller Konflikte, politischer Unterdrückung und institutioneller Vernachlässigung schwer belastet, wodurch Rechtsstaat, Justiz und Vertrauen in öffentliche Institutionen Schaden genommen haben. In der Übergangsphase nach dem Assad-Regime besteht ein dringender Bedarf, die Justizinstitutionen wieder aufzubauen und zu modernisieren. So lässt sich die Integrität und Professionalität der Justiz wiederherstellen.
Im Mittelpunkt steht der Aufbau einer soliden Rechtsstaatlichkeit. Es ist entscheidend, juristische Fachkräfte mit dem notwendigen Wissen, den Fähigkeiten und der ethischen Orientierung für ein unabhängiges und rechenschaftspflichtiges System auszustatten. Institutionelle Schwächen und Kompetenzlücken gilt es zu überwinden, damit das Justizsystem nationale Reformen unterstützen und internationale Standards erfüllen kann.
Ziel:
Die Kernelemente von Rechtsstaatlichkeit in Syrien sind verbessert und im Justizsystem verankert.
Vorgehensweise:
Das Projekt hat drei Handlungsschwerpunkte:
1. Justizinstitutionen unterstützen
Es schult Ausbildungseinrichtungen der Justiz sowie Gerichte für bessere institutionelle und fachliche Kompetenzen. Damit fördert es Transparenz, Effizienz und Zugänglichkeit.
2. Zugang zur Justiz lokal verbessern
Es fördert lokale Rechtsberatungsinitiativen sowie Informations- und Aufklärungskampagnen für Bürgerinnen und Bürger.
3. Unabhängige Berichterstattung fördern
Es unterstützt die zivilgesellschaftliche Berichterstattung zur Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und -prinzipien.