Ausgangssituation:
Die Republik Moldau hat 2024 die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union (EU) aufgenommen. Die proeuropäischen Parlamentswahlen 2025 machten einen breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens zur EU-Annährung sichtbar. Der Beitritt gilt als Schlüssel zu Modernisierung, Wohlstand und demokratischer Stabilität. Zudem macht er Moldau zu einem wichtigen Anker demokratischer Entwicklung und Sicherheit in der Region.
Gleichzeitig steht das Land vor erheblichen Herausforderungen: Die Verwaltung muss komplexe EU-Vorgaben koordinieren, institutionelle Kompetenzen aufbauen und staatliche Reformen verankern. Damit der Prozess gelingt, braucht es neben leistungsfähigen Behörden auch die aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft und Diaspora, um den Integrationsprozess transparent, inklusiv und gesellschaftlich getragen zu gestalten.
Ziel:
Die staatlichen Institutionen Moldaus steuern den EU-Beitrittsprozess zunehmend effizient, koordiniert und unter aktiver Beteiligung der Zivilgesellschaft und Diaspora.
Vorgehensweise:
Das Projekt arbeitet in den folgenden Bereichen, um den EU-Beitrittsprozess Moldaus zu unterstützen:
- Es baut die Steuerung- und Koordinierungsfähigkeiten der Staatskanzlei und des Büros für Europäische Integration (BEI) aus.
- Es fördert Management- und Verhandlungskompetenzen, verbessert die Zusammenarbeit zwischen Ministerien und treibt zentrale Reformen voran.
- Es führt in ausgewählten Gemeinden Pilotmaßnahmen durch, um lokale Verwaltungen zu befähigen, EU-konforme Planungs- und Verwaltungsprozesse anzuwenden.
- Es fördert den Dialog zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Diaspora – einschließlich Organisationen für Frauen und vulnerable Gruppen – und fördert so Transparenz, Legitimität und gesellschaftliche Teilhabe im EU-Beitrittsprozess.