Ausgangssituation:
Die Bundesregierung setzt sich zum Ziel, die deutsche Entwicklungspolitik wertebasiert und europäisch auszurichten, Anliegen der deutschen Entwicklungspolitik nachhaltig in EU-Agenden zu verankern und EU-Entwicklungspolitik mitzugestalten. Hierdurch werden deutsche und europäische Entwicklungspolitik stärker verzahnt, um Rahmenbedingungen und Politikkohärenz in der EU, in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie in Partnerländern zu verbessern.
Ziel:
Das Sektorvorhaben unterstützt das BMZ- Referat 401 (EU-Entwicklungspolitik) in seiner Rolle und seinem Mandat in der europäischen Ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik sowie in seinen Aufgaben, deutsche Schwerpunkte auf europäischer Ebene zu positionieren. Das Vorhaben trägt so zu einer verbesserten Politikkohärenz und Koordination zwischen Deutschland und der EU bei.
Vorgehen:
Das Vorhaben arbeitet in drei Bereichen:
1) Laufende Prozesse der EU begleiten
Das Vorhaben berät das BMZ fachlich-inhaltlich zu Schwerpunkten, Formaten und Prozessen der europäischen Entwicklungspolitik sowie zu EU-relevanten BMZ-Prioritäten.
2) Prozesse und Prioritäten strategisch aufgreifen
Das Vorhaben berät das BMZ strategisch, indem es entwicklungspolitische Trends, Themen und Prozesse auf nationaler, europäischer und globaler Ebene vorausschauend identifiziert und analysiert. Durch die darauf aufbauende Prozess- und Strategieberatung fließen übersektorale Entwicklungen somit in die Arbeit des BMZ ein.
3) Strategische Partnerschaften in der EU fördern
Das Vorhaben unterstützt die strategische Positionierung des BMZ auf EU-Ebene durch die Unterstützung BMZ-interner und externer Kommunikation sowie durch die Förderung von Dialog und strategischem Austausch des BMZ mit EU-Institutionen, EU-Mitgliedstaaten und mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft. Dies beinhaltet unter anderem, Personal für EU-Ratspräsidentschaften in andere EU-Mitgliedstaaten zu entsenden.